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Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt
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Pressemitteilungen des Landesverfassungsgerichts
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Pressemitteilungen des Landesverfassungsgerichts
(LverfG LSA) 47. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder vom 2. bis 4. Juni 2016 in Sachsen-Anhalt
30.05.2016, Dessau-Roßlau – 3
- Landesverfassungsgericht
Auf Einladung des
Präsidenten des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt Winfried Schubert
treffen sich der Präsident und der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts
sowie die Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte aller
Bundesländer zum diesjährigen Erfahrungsaustausch vom 2. bis zum 4. Juni 2016
in Wörlitz. An der seit 1970 ausgerichteten Fachtagung nehmen seit ihrer
Gründung auch die Verfassungsgerichte der neuen Bundesländer teil.
Sachsen-Anhalt war zuletzt 1998 Gastgeber.
Neben einem Informationsaustausch
über bei den Verfassungsgerichten gegenwärtig anhängige Verfahren sind Themen
der Arbeitssitzung am Freitag spezifische verfassungsrechtliche Fragestellungen
und Überlegungen zur Einführung einer Individualverfassungsbeschwerde in einigen
Bundesländern, darunter auch in Sachsen-Anhalt. Ferner soll der Stand der
Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Verfassungsgerichten
erörtert werden. Tagungsort ist der restaurierte historische Gasthof "Zum
Eichenkranz".
Bereits am Donnerstagabend
empfängt der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz zu einem Abendessen auf der
Felseninsel Stein im Wörlitzer Park.
Der Präsident des
Landtages von Sachsen-Anhalt Hardy Peter Güssau lädt am Freitagabend zu einem
Empfang und Abendessen in das Technikmuseum "Hugo Junkers" in Dessau-Roßlau
ein.
Am Rande der Tagung
sind Besichtigungen des Wörlitzer Parks, des Umweltbundesamts und des Bauhauses
in Dessau geplant unter dem Motto "Anhalt: Ein Weg in die Moderne".
Pressereferent: Vorsitzender Richter am Landgericht Frank
Straube
(0340/202-1445)
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