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Landgericht Halle
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Pressemitteilungen des Landgerichts Halle
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Pressemitteilungen des Landgerichts Halle

(LG HAL) Terminvorschau Mai

29.04.2020, Halle (Saale) – 13

  • Landgericht Halle

Schwere räuberische Erpressung in Merseburg

 

Tag, Uhrzeit

04.05.20, 09:00 ; 13.05.20, 09:00 ; 18.05.20, 13:00 ; 29.05.20, 09:00 ; 02.06.20,

09:00 ; 09.06.20, 09:00

 

Raum 187

 

4 KLs 1/20

 

Der Angeklagte S. ist im Dezember

1997 geboren,

 

Er war am 30.04.2019 von einer

Strafkammer des Landgerichts Halle wegen besonders schwerer räuberischer

Erpressung.

 

zu einer Jugendstrafe von zwei

Jahren verurteilt worden.

 

Die Kammer hatte es als erwiesen

angesehen, dass der Angeklagte zusammen mit zwei seinerzeit Mitangeklagten in

der Nacht auf den 17.06.2017 in Merseburg einen Fahrradfahrer überfallen hatten

und ihn durch Drohungen mit einem Messer gezwungen hatten, ihnen 70,00 Euro

Bargeld sowie das Fahrrad im Wert von 60,00 Euro zu überlassen.

 

Dabei war die Kammer auf der

Grundlage der Beweisaufnahme zu der Überzeugung gelangt, dass die drei

Angeklagten als Mittäter gehandelt haben, also auf der Grundlage eines

gemeinsamen Tatentschlusses durch arbeitsteiliges Zusammenwirken. Deshalb hat

sie angenommen, der Angeklagte müsse sich die Bedrohung des Geschädigten mit

dem Messer wie eine eigene Handlung zurechnen lassen, obwohl nicht er selbst,

sondern einer der Mitangeklagten das Messer verwendet hatte.

 

Auf der Revision der Angeklagten

hat der Bundesgerichtshof das Urteil insoweit aufgehoben und die Sache an eine

andere Strafkammer des Landgerichts Halle zurückverwiesen. Zur Begründung hat

er im Wesentlichen ausgeführt, aus den Feststellungen der Kammer ergebe sich

nicht mit der hinreichenden Deutlichkeit, dass die Angeklagten, die nicht das

Messer geführt haben, tatsächlich als Mittäter anzusehen sind und sich nicht

nur der Beihilfe schuldig gemacht hätten.

 

Die neue Strafkammer wird nunmehr

die Beweisaufnahme zu wiederholen haben.

 

Diebstahl und Körperverletzung in Halle

 

Tag, Uhrzeit

05.05.20, 09:30

; 06.05.20, 09:30 ; 12.05.20,

09:30

 

Raum 169

 

16 KLs 16/18

 

Gegen

den im Mai 1993 geborenen Angeklagten liegen mehrere Anklagen vor, mit dem ihm

wiederholter Diebstahl alkoholischer Getränke aus Lebensmittelläden in Halle

zur Last gelegt wird.

 

Daneben

wird ihm auch gefährliche Körperverletzung zur Last gelegt. Er soll im Juli

2016 in der Neustädter Passage in Halle im Zuge einer heftigen

Auseinandersetzung einen anderen Mann, der bereits auf dem Boden gelegen habe,

ohne Rechtfertigungsgrund und mit gezielter Verletzungsabsicht von oben mit

Wuchte mit dem beschuhten Fuß auf den Kopf getreten habe. Der Geschädigte soll

durch den Tritt eine offene blutende Verletzung der Kopfhaut und -schwarte mit

klaffender Hautzerreißung davon getragen haben, außerdem einen Nasenbeinbruch

und den Bruch eines Schneidezahnes. Lebensgefahr habe nicht bestanden.

 

Im

Januar 2017 soll er in stark alkoholisiertem Zustand einen Rettungssanitäter

während eines Noteinsatzes angegriffen und getreten haben.

 

 

 

Das

Verfahren war zunächst vor dem Amtsgericht (Schöffengericht) begonnen worden.

Die psychiatrische Begutachtung habe aber ergeben, dass bei dem Angeklagten

eine psychische Erkrankung vorliege, die zur Aufhebung oder Minderung der

Schuldfähigkeit führen könnte, die aber statt einer Bestrafung die

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus erforderlich machen könnte.

Über eine solche Unterbringung kann nur einer Strafkammer des Landgerichts

entscheiden.

 

Schwere räuberische Erpressung in

Halle

 

Tag, Uhrzeit

06.05.20, 09:00

; 08.05.20, 09:00 ; 15.05.20,

09:00 ; 18.05.20,

09:00

 

Raum 187

 

3 KLs 10/19

 

Dem

im Januar 1973 geborenen Angeklagten wird schwere räuberische Erpressung zur Last

gelegt.

 

Er

soll im Januar 2019 in Halle einen Versicherungsvertreter mit einem Messer

bedroht und von ihm verlangt haben, ihm 530,00 Euro auszuzahlen. Dabei soll er

sich darauf berufen haben, dass ihm der Versicherungsvertreter zuvor bei

Abschluss eines Versicherungsvertrages eine Bonuszahlung in dieser Höhe in

Aussicht gestellt habe, was aber der Anklage zufolge an verschiedene

Voraussetzungen geknüpft gewesen sei, die tatsächlich nicht vorlagen. Durch

Drohungen mit dem Messer soll der Angeklagte den Versicherungsvertreter

schließlich dazu gezwungen haben, an einem Bankautomaten von seinem Privatkonto

500,00 Euro abzuheben und dem Angeklagten auszuhändigen.

 

Der

Angeklagte hat die Vorwürfe in Abrede gestellt und sich dahingehend

eingelassen, dass der Versicherungsvertreter auf seine Nachfrage nach den

530,00 Euro freiwillig zur Bank gefahren und das Geld abgehoben habe.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Sexueller Missbrauch in Halle

 

Tag, Uhrzeit

07.05.20, 09:30

; 15.05.20, 09:00 ; 02.06.20,

09:30 ; 04.06.20,

09:30

 

Raum 169

 

16 KLs 14/19

 

Dem

im März 1990 geborenen Angeklagten werden sechs Straftaten zur Last gelegt,

nämlich Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung, Freiheitsberaubung,

Bedrohung, Körperverletzung und Diebstahl.

 

Anfang

Juni 2016 soll der Angeklagte eine Frau in deren Wohnung in Halle besucht

haben, mit der er seit einigen Wochen eine Beziehung unterhielt. Als die Frau

ihm mitteilte, dass sie die Beziehung beenden wolle, soll er sie gewürgt und

sich dann an ihr vergangen haben. In den darauf folgenden zwei Wochen soll er

die Frau in deren Wohnung und später in seiner eigenen Wohnung in

Bitterfeld-Wolfen gefangen gehalten und dazu vorübergehend gefesselt und

geknebelt haben.

 

Im

Februar 2018 soll er die Frau erneut getroffen und ihr gedroht haben, er werde

sie töten.

 

Im

März 2018 soll er die Frau in deren Wohnung in Wilhelmshaven aufgesucht und

erneut bedroht haben.

 

In

dieser Wohnung soll er sie dann im April 2018 geschlagen haben. Aus der Wohnung

der Frau soll er im übrigen deren Papiere sowie einen Laptop und Bargeld

entwendet haben.

 

Der

Angeklagte hat sich nicht zur Sache 

eingelassen.

 

Körperverletzung in Halle

 

Tag, Uhrzeit

13.05.20, 09:00

; 03.06.20, 09:00

 

Raum 96

 

13c KLs 4/20

 

Dem

im August 1979 geborenen Angeklagten wird Körperverletzung zur Last gelegt.

 

Er

soll im Mai 2019 in einem Supermarkt in Halle eine andere Kundin geschlagen

haben.

 

Die

Anklage war zunächst zum Amtsgericht erhoben worden.

 

Da

wegen einer psychischen Erkrankung die Unterbringung des Angeklagten in einem

psychiatrischen Krankenhaus in Betracht kommt, was nur durch eine Strafkammer

des Landgerichts ausgesprochen werden kann, hat das Amtsgericht das Verfahren

an die Strafkammer verwiesen.

 

Gewerbsmäßiger Diebstahl in Halle

 

Tag, Uhrzeit

13.05.20, 13:30

; 26.05.20, 09:00 ; 08.06.20,

13:30 ; 10.06.20,

09:00 ; 17.06.20,

09:00 ; 07.07.20,

09:00 ; 09.07.20,

09:00

 

Raum 187

 

3 KLs 29/18

 

Gegen

den im März 1989 geborenen Angeklagten liegen drei Anklageschriften vor, mit

denen ihm gewerbsmäßiger Einbruchsdiebstahl in insgesamt 32 Fällen zur Last

gelegt wird.

 

Er

soll zwischen März 2017 und April 2018 wiederholt in Keller von

Mehrfamilienhäusern eingebrochen sein, um dort Fahrräder, und zwar überwiegend

hochwertige Markenfahrräder, zu stehlen und an einen Abnehmer zu verkaufen. Mit

dem Erlös habe er seinen eigenen Drogenkonsum finanzieren wollen. In einigen

Fällen sei auch der Anklage zufolge denkbar, dass er die Fahrräder nicht selbst

gestohlen habe, sondern in dem Bewusstsein, dass es sich um Diebesgut handelt,

von Dritten erworben und dann weiterverkauft habe.

 

Der

Angeklagte hat von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht rein rechnerisch eine Gesamtfreiheitsstrafe bis

zu 15 Jahren.

 

Betäubungsmittelhandel in Spergau

 

Tag, Uhrzeit

14.05.20, 09:00

; 25.05.20, 09:00 ; 28.05.20,

09:00

 

Raum 90

 

6 KLs 3/20

 

Dem

im Juli 1993 geborenen Angeklagten wird unerlaubter Handel mit

Betäubungsmitteln zur Last gelegt.

 

Er

soll im November 2019 in Kellerraum eines Wohngebäudes in Spergau eine Kiste

mit Cannabis, Ecstasy, Methamphetamin, MDMA, Koffein und Paracetamol aufbewahrt

haben, darüber hinaus eine Anzahl von Schusswaffen (Schreckschuss- und

Luftdruckpistolen) samt Munition. In seiner Wohnung in Spergau soll er weitere

Betäubungsmittel aufbewahrt haben, um sie gewinnbringend weiter zu verkaufen.

Ferner soll er mehrere Waffen, darunter Schreckschusspistolen, einen

Schlagstock, 2 Baseballschläger, und eine Machete in der Wohnung bereit gelegt

haben, um seine Drogengeschäfte abzusichern.

 

Der

Angeklagte hat zu den Vorwürfen bislang geschwiegen.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Betäubungsmittelhandel in Kelbra

 

Tag, Uhrzeit

15.05.20, 09:00

; 05.06.20, 09:00 ; 16.06.20,

09:00 ; 25.06.20,

09:00

 

Raum 123

 

10a KLs 1/20

 

Dem

im April 1980 geborenen Angeklagten werden 25 Verstöße gegen das

Betäubungsmittelgesetz zur Last gelegt.

 

Er

soll zwischen September 2017 und November 2019 in Kelbra verschiedene

Betäubungsmittel wie Cannabis, Methamphetamin ("Crystal"),

Ecstasy-Tabletten, Amphetamin und Kokain erworben und gewinnbringend

weiterverkauft haben, um so unter anderem seinen Eigenkonsum zu finanzieren.

 

Bei

der polizeilichen Durchsuchung des Zimmers des Angeklagten im elterlichen

Wohnhaus in Kelbra seien neben verschiedenen Betäubungsmitteln auch eine

Machete und ein Spitzhammer vorgefunden worden, die der Angeklagte zur

Absicherung seiner Drogengeschäfte bereitgelegt habe.

 

Der

Angeklagte hat die Vorwürfe überwiegend eingeräumt.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Schwerer Raub in Hettstedt

 

Tag, Uhrzeit

19.05.20, 09:00

 

Raum 187

 

3 KLs 18/19

 

Dem

im April 1988 geborenen Angeklagten wird schwerer Raub in Tateinheit mit

gefährlicher Körperverletzung zur Last gelegt.

 

Er

soll am 29.04.2015 zusammen mit vier unbekannt gebliebenen Mittätern einen

Mann, den er über ein Kontaktsuche-Internetportal kennen gelernt hatte, auf den

Parkplatz eines Baumarktes in Hettstedt gelockt haben. Dort sollen die fünf

dann mit Fäusten und Knüppeln auf den Mann eingeschlagen und 170,00 Euro aus

der Geldbörse entwendet haben.

 

Der

Geschädigte habe Prellungen und Hautabschürfungen davon getragen.

 

Der

Angeklagte hat sich dahingehend eingelassen, dass er zuvor den dem Geschädigten

gestalkt worden sei und er dann bei dem Treffen allein gewesen sei, wobei er

ihm dann kein Geld weggenommen, sondern in lediglich "am

Schlafittchen" gepackt habe.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Betäubungsmittelhandel in Zeitz

 

Tag, Uhrzeit

20.05.20, 09:00

; 26.05.20, 09:30 ; 29.05.20,

09:00

 

Raum 169

 

16 KLs 2/19

 

Dem

am 14.05.1979 geborenen Angeklagten wird sechsfacher unerlaubter Handel mit

Betäubungsmitteln zur Last gelegt.

 

Er

soll zwischen April 2016 und Februar 2017 in Zeitz und anderen Orten

Methamphetamin erworben und gewinnbringend weiterverkauft haben. In seiner

Wohnung in Kretzschau soll er im Februar 2017 Methamphetamin und Streckmittel

sowie Folienbeutel und darüber aufbewahrt zur Absicherung einen Schlagring

bereitgelegt haben.

 

Der

Angeklagte hat zu den Vorwürfen nicht Stellung bezogen.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Diebstahl in Halle und Teutschenthal

 

Tag, Uhrzeit

25.05.20, 09:30

; 27.05.20, 13:00 ; 08.06.20,

09:30 ; 24.06.20,

09:30 ; 25.06.20,

09:30 ; 29.06.20,

09:30 ; 01.07.20,

09:30

 

Raum 169

 

16 KLs 10/19

 

Dem

im November 1962 geborenen Angeklagten wird Einbruchsdiebstahl in sieben Fällen

zur Last gelegt.

 

Er

soll im November und Dezember 2018 in Halle und Teutschenthal in

Einfamilienhäuser eingebrochen sein und dort Bargeld, Schmuck,

Elektronikartikel, Kleidung und sonstige Gegenstände entwendet haben.

 

Der

Angeklagte hat sich zu den Vorwürfen nicht eingelassen.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht rein rechnerisch eine Gesamtfreiheitsstrafe bis

zu 15 Jahren.

 

Betäubungsmittelhandel in Weißenfels

und anderen Orten

 

Tag, Uhrzeit

16.06.20, 09:00

; 26.06.20, 09:00 ; 03.07.20,

09:00 ; 06.07.20,

09:00 ; 10.07.20,

09:00

 

Raum 96

 

13c KLs 1/20

 

Der

Angeklagte O. ist im März 1967 geboren, der Angeklagte M. im Februar 1969.

 

Dem

O. wird unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln in drei Fällen sowie Fahren

ohne Fahrerlaubnis in 11 Fällen zur Last gelegt, dem M. Beihilfe hierzu sowie

unerlaubter Waffenbesitz.

 

Der

O. soll über Jahre hinweg in Weißenfels, Magdeburg und Naumburg mit Amphetamin-

und Methamphetamin-Gemischen gehandelt haben, die er selbst in großen Mengen

hergestellt habe. Der M. habe ihm dabei bei Transport und Lagerung sowie als

Fahrer geholfen.

 

So

soll der O. am 20.08.2019 einem Kurier eine Tüte mit rund 500 Gramm

Methamphetamin übergeben haben, die dieser Kurier an eine Käuferin nach

Weißenfels überbringen sollte. Der M. soll hierfür in Kenntnis der Umstände

seinen Pkw zur Verfügung gestellt haben. Das Fahrzeug sei dann einer

Polizeikontrolle unterzogen worden, in deren Rahmen das Rauschgift

sichergestellt wurde.

 

Im

Oktober soll der O. dann einem anderen Kunden rund 5 Kg Amphetaminpaste

verkauft haben, wobei ihm erneut der M. geholfen haben soll.

 

Ab

Oktober 2019 sollen die beiden Angeklagten zusammen mit zwei Mittätern in einer

Wohnung in Magdeburg Methamphetamin-Gemisch hergestellt haben, um es später

weiter zu verkaufen. Bei einer polizeilichen Durchsuchung am 01.11.2019 seien

mehr als 5 Kilo verkaufsfertigen Amphetamin-Koffein-Gemischs sichergestellt

worden, außerdem rund 7 kg eines Amphetamingemisches , welches noch weiter zu

verarbeiten war.

 

Ferner

soll der O. zwischen Juli und Oktober 2019 wiederholt ohne Fahrerlaubnis den

Pkw des M. benutzt haben, den dieser ihm in Kenntnis der Umstände überlassen

haben soll.

 

Der

O. hat sich nicht zu den Vorwürfen eingelassen, der M. hat sie in Abrede

gestellt.

 

Im

Falle einer Verurteilung drohen Freiheitsstrafen, die rechnerisch bis zu 15

Jahren reichen können.

 

Sexueller Missbrauch von Kindern in

Landsberg

 

Tag, Uhrzeit

16.09.20, 09:00

; 22.09.20, 09:00 ; 28.09.20,

09:00 ; 29.09.20,

09:00 ; 05.10.20,

09:00 ; 26.10.20,

09:00

 

Raum 187

 

4 KLs 14/19

 

Dem

im August 1980 geborenen Angeklagten wird - teils schwerer - sexueller

Missbrauch von Kindern in 11 Fällen, außerdem Körperverletzung in 6 Fällen zur

Last gelegt.

 

Er

soll sich zwischen Januar 2017 und Juni 2018 in der Wohnung seiner

Lebensgefährtin in Landsberg wiederholt an deren vier Kindern vergangen haben,

die zwischen März 2003 und Juni 2009 geboren sind.

 

Der

Angeklagte hat zu den Vorwürfen geschwiegen.

 

Es

droht eine Gesamtfreiheitsstrafe nicht unter 2 Jahren.

Impressum:Landgericht HallePressestelleHansering 1306108 Halle (Saale)Tel.: 0345 220-3374Fax: 0345 220-3379Mail: presse.lg-hal@justiz.sachsen-anhalt.deWeb: www.lg-hal.sachsen-anhalt.de

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