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Pressemitteilungen der Justiz
(OLG NMB) Verhandlungstermin im Markenrechtsstreit um die Himmelsscheibe von Nebra
21.10.2004, Naumburg (Saale) – 3
- Oberlandesgericht
Oberlandesgericht Naumburg - Pressemitteilung Nr.: 003/04
Naumburg, den 23. Januar 2004
(OLG NMB) Verhandlungstermin im Markenrechtsstreit um die Himmelsscheibe von Nebra
Berufungsrechtsstreit 7 U 136/03
Der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Naumburg verhandelt am Donnerstag, dem 26. Februar 2004, 9:00 Uhr, Saal 400 in einem Rechtsstreit des Landes Sachsen-Anhalt gegen die Stadt Querfurt.
Das Landgericht Magdeburg hatte die Stadt Querfurt mit Urteil vom 16. Oktober 2003 verurteilt, in die Löschung ihrer eingetragenen Deutschen Marken, die sich auf die sogenannte Himmelsscheibe von Nebra beziehen, einzuwilligen.
Gegen dieses Urteil wendet sich die Stadt Querfurt mit ihrer Berufung, über die die ursprünglich am 12. Februar 2004 verhandelt werden sollte, aber wegen Verhinderung des Rechtsanwalts, der das Land vertritt, nunmehr am oben genannten Termin verhandelt werden wird.
Näheres zum Rechtsstreit werde ich in der 8. Kalenderwoche mitteilen.
Ursula Mertens, Pressesprecherin
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