Aktuelles aus den Pressestellen der Justiz Sachsen-Anhalts
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Pressemitteilungen der Justiz
(OVG LSA) Die neue
Justizministerin stellt sich beim Oberverwaltungsgericht des Landes
Sachsen-Anhalt vor
12.05.2006, Magdeburg – 7
- Oberverwaltungsgericht
Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung
Nr.: 007/06
Oberverwaltungsgericht des Landes
Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 007/06
Magdeburg, den 12. Mai 2006
(OVG LSA) Die neue
Justizministerin stellt sich beim Oberverwaltungsgericht des Landes
Sachsen-Anhalt vor
Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb und
Staatssekretär Burkhard Lischka, ebenfalls neu im Amt, stellten sich am
Mittwoch, dem 10.Mai 2006 bei der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Magdeburg vor.
Dies war der erste Besuch der neuen Spitze des Justizministeriums bei einer
Gerichtsbarkeit in Sachsen-Anhalt. Das Gespräch sei in einer angenehmen und offenen Atmosphäre verlaufen, betonte der Präsident des Oberverwaltungsgerichtes
Dr. Michael Benndorf. Der Präsident, der gerade von der Chefpräsidenten Tagung
der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Kassel zurückgekehrt war, berichtete über die
entfachte Qualitätsdiskussion in der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Vier
Schwerpunkte sehen die Gerichtspräsidenten für die Leistungen und das Ansehen
der Verwaltungsgerichtsbarkeit als besonders bedeutsam an: Die Dauer der
Verfahren bei den Verwaltungsgerichten (Laufzeiten), die Qualität der
Entscheidungen, das Auftreten des Gerichtes in der mündlichen Verhandlung und die allgemeine Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten sollen verbessert werden.
Dieser Prozess der Qualitätssteigerung ist auch in
der Verwaltungsgerichten in Sachsen-Anhalt im vollen Gange. Bereits im April
2005 führten die Verwaltungsgerichte eine Kundenbefragung durch, um zu
erkunden, wie ihre Gerichtsbarkeit von außen von Rechtsanwälten und Behörden
wahrgenommen wird. Ergänzend haben die Verwaltungsgerichte Anfang des Jahres auch in ihren eigenen Reihen eine Richterbefragung über ihre Arbeit durchgeführt
und die Ergebnisse bereits mit den Spitzen der Vertretungen der Anwaltschaft in
Sachsen-Anhalt diskutiert. Mit weiteren Veranstaltungen wollen die
Verwaltungsrichter diesen Prozess verstetigen. Die neue Justizministerin
begrüßte diese Initiative ausdrücklich, entspreche ein solches Engagement doch
in besonderer Weise der Koalitionsvereinbarung für den Bereich der Justiz.
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