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Pressemitteilungen der Justiz
(LG DE) Sitzungen in Strafsachen im Landgericht Dessau im Monat August 2006:
28.07.2006, Dessau-Roßlau – 7
- Landgericht Dessau-Roßlau
Landgericht Dessau - Pressemitteilung Nr.: 007/06
Dessau, den 28. Juli 2006
(LG DE) Sitzungen in Strafsachen im Landgericht Dessau im Monat August 2006:
Vorab wird darauf hingewiesen, dass sich der Pressesprecher, Richter am Landgericht Straube, in der Zeit vom 07.08.2006 bis 25.08.2006 im Erholungsurlaub befindet. Es wird gebeten, etwaige Anfragen während dieser Zeit an die stellvertretende Pressesprecherin, Richterin am Landgericht Förger, zu richten.
Im Monat August 2006 finden vorbehaltlich kurzfristiger änderungen am Landgericht Dessau folgende Hauptverhandlungen statt:
1.
Die 3. Strafkammer verhandelt am 02.08.2006 Berufungsverfahren. Den Auftakt bildet um 09.00 Uhr eine Anklage gegen einen 56-jährigen Mann aus Wittenberg wegen Besitzes und Weitergabe kinderpornographischer Schriften im Internet in insgesamt drei Fällen. Die im Zeitraum Juni 2003 und April 2004 begangenen Taten sind im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Heidelberg bekannt geworden. Das Amtsgericht Wittenberg hat den nicht vorbestraften Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Hiergegen richtet sich die Berufung der für Verfahren mit kinderpornographischem Gegenstand zuständigen Staatsanwaltschaft Halle.
Um 11.45 Uhr folgt eine Hauptverhandlung gegen einen mittlerweile 23-jährigen Angeklagten aus Zschornewitz, dem schwerer Diebstahl zur Last liegt. Er soll am 26.11.2004 in Schlaitz mit weiteren bislang unbekannt gebliebenen Mittätern unter Zuhilfenahme eines Pkw und eines Seils einen Zigarettenautomaten aus der Verankerung gerissen und abtransportiert haben. Der Angeklagte hat die Tat bestritten und behauptet, er habe mit seinem Fahrzeug, einem sog. "Hundefänger" nur zufällig in der Nähe des Tatorts gestanden. Das Amtsgericht hat ihn für schuldig befunden und eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten verhängt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Hiergegen richtet sich die Berufung des Angeklagten.
Der Sitzungstag der 3. Strafkammer schließt um 14.00 Uhr mit einem Verfahren gegen einen 37-jährigen vietnamesischen Staatsangehörigen wegen Diebstahls von 9 Flaschen Spirituosen aus einem Supermarkt (Tatort: Zerbst, Tatzeit: 01.03.2005). Da der Angeklagte einschlägig vorbestraft ist und die Tat in laufender Bewährung verübt haben soll, hat das Amtsgericht Zerbst gegen ihn eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten verhängt, deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt wurde.
2.
Am 03.08.2006 finden vor der 7. Strafkammer Berufungsverfahren statt, und zwar zunächst ab 09.00 Uhr ein Verfahren gegen einen 32-jährigen Mann aus Wolfen wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in vier Fällen, den das Amtsgericht Bitterfeld deshalb zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt hat. Der Angeklagte soll im Zeitraum zwischen November 2004 und Januar 2005 insgesamt 4 Kilogramm Haschisch zum Preis von jeweils 1.900,- ¿, darüber hinaus 500 Pillen Ecstasy verkauft haben. Den mit der Anklage ferner erhobenen Vorwurf, der Angeklagte habe schon ab Anfang 2003 in erheblichem Umfang mit Betäubungsmitteln gehandelt, hat das Amtsgericht nicht als erwiesen angesehen und den Angeklagten insoweit freigesprochen. Das Urteil des Amtsgerichts ist sowohl von der Staatsanwaltschaft als auch von dem Verurteilten angefochten worden.
Um 13.00 Uhr schließt sich ein Verfahren gegen einen 25-jährigen Mann aus Greppin wegen Sachbeschädigung an. Er soll am 28.04.2004 in Sandesdorf mehrere Bewegungsmelder beschädigt haben. Ab 14.30 Uhr hat sich eine 52-jährige Angeklagte aus Bad Düben wegen Tankbetruges zu verantworten (Tatzeiten: 22.04.2005 und 10.02.2005; Tatorte: Friedersdorf und Brehna).
3.
Wiederum die 7. Strafkammer verhandelt am 08.08.2006 ab 09.00 Uhr ein Berufungsverfahren gegen einen 47-jährigen Mann aus Jessen wegen uneidlicher Falschaussage als Zeuge in einem Strafverfahren vor dem Amtsgericht Zerbst. Die Hauptverhandlung soll am 11.08.2006 um 09.00 Uhr fortgesetzt werden. Ab 13.00 Uhr hat sich ein 43-jähriger, mehrfach vorbestrafter Obdachloser aus Güsten wegen Beschädigung eines Rollladens zu verantworten. Trotz des eher geringen Sachschadens hat das Amtsgericht Bernburg eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten verhängt, deren Vollstreckung es nicht zur Bewährung ausgesetzt hat. Der Angeklagte, der das Urteil angefochten hat, soll die Tat in laufender Bewährung begangen haben.
4.
Am 09.08.2006 verhandelt die 2. Strafkammer ab 13.00 Uhr in nichtöffentlicher Sitzung ein Berufungsverfahren gegen einen 17-jährigen, bereits massiv strafrechtlich in Erscheinung getretenen Jugendlichen wegen Diebstahls in drei Fällen (Tatzeitraum: Juli bis November 2005; Tatort: Roßlau).
5.
Vor der 6. Strafkammer haben sich am 09.08.2006 ab 09.00 Uhr zwei Männer im Alter von 37 und 39 Jahren wegen schwerer räuberischer Erpressung zu verantworten. Sie sollen in den frühen Morgenstunden des 18.04.2006 in Bernburg gemeinsam in eine Wohnung in Bernburg eingedrungen, in der sich die späteren Geschädigten ¿ drei Frauen und ein Mann ¿ aufhielten. Der Tatort ist nach dem Ergebnis der Ermittlungen der Rotlichtszene zuzurechnen. Dort sollen die Angeklagten zur Einschüchterung der Frauen den männlichen Geschädigten gefesselt und ihm massive Faustschläge und Fußtritte unter anderem gegen den Kopf versetzt haben. Unter dem Eindruck des Geschehens sollen die Frauen den Tätern, die wenig später noch am Tatort festgenommen wurden, insgesamt 485,- ¿ Bargeld ausgehändigt haben. Die Angeklagten befinden sich seit ihrer Festnahme in Untersuchungshaft. Die Hauptverhandlung soll am 30.08.2006 um 09.00 Uhr fortgesetzt werden.
6.
Die 7. Strafkammer verhandelt am 10.08.2006 ab 09.00 Uhr ein Berufungsverfahren gegen eine 36-jährige Frau und zwei Männer im Alter von 29 und 37 Jahren, denen als Polizeibeamte Strafvereitelung im Amt vorgeworfen wird. Sie sollen in den Nachstunden des 26.12.2003 zu einem Einsatz in Köthen gerufen worden seien, bei dem eine Taxifahrerin auf einer Straße in Köthen eine bewusstlose, alkoholisierte weibliche Person aufgefunden hat. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass es die Angeklagten trotz erkennbarer Anhaltspunkte für einen Verkehrsunfall mit anschließender Fahrerflucht unterlassen hätten, weitere Ermittlungen einzuleiten. Das Amtsgericht Köthen hat sich im Ergebnis der Beweisaufnahme von der Schuld der Angeklagten nicht überzeugen können und diese freigesprochen. Hiergegen richtet sich die Berufung der Staatsanwaltschaft. Die Hauptverhandlung soll am 18.08.2006 um 09.00 Uhr fortgesetzt werden.
7.
Gleichfalls vor der 7. Strafkammer findet am 15.08.2006 um 11.00 ein Berufungsverfahren gegen einen 32-jährigen Mann aus Bernburg statt. Er soll im Februar und März 2004 ¿ überwiegend gemeinsam mit seiner deswegen bereits rechtskräftig verurteilten
Ehefrau ¿ in insgesamt 21 Fällen mit EC-Karten nicht mehr existenter Konten in verschiedenen Einrichtungshäusern und Supermärkten in Bernburg Waren im Gesamtwert von annähernd 8.000,- ¿ gekauft haben, die bei Durchsuchungen überwiegend sichergestellt werden konnten. Die Berufung des Angeklagten richtet sich gegen seine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten durch das Amtsgericht Bernburg, in die eine frühere Verurteilung wegen Urkundenfälschung und Betrugs einbezogen worden ist.
8.
Die 2. Strafkammer hat sich am 16.08.2006 um 13.00 Uhr mit einem Berufungsverfahren gegen einen 21-jährigen Angeklagten aus Dessau wegen Ladendiebstahls zu befassen (Tatzeit: 04.08.2005; Tatort: Dessau).
9.
Vor der 7. Strafkammer finden am 17.08.2006 mehrere Berufungsverfahren statt und zwar zunächst um 09.00 Uhr eine Hauptverhandlung gegen einen 33-jährigen Mann aus Dessau wegen vorsätzlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Bedrohung. Er soll bei zwei Vorfällen im August 2004 und Mai 2005 in der früheren Ehewohnung in alkoholisiertem Zustand die Kontrolle über sich verloren und seine getrennt lebende Ehefrau bedroht haben, sie umzubringen. Bei zwei ähnlichen Vorfällen im August und September 2005 soll seine neue Lebensgefährtin Polizeibeamte hinzugezogen haben, denen gegenüber der Angeklagte gewalttätig geworden sein soll. Das Amtsgericht hat gegen ihn eine Freiheitsstrafe von einem Jahr verhängt, wogegen sich seine Berufung richtet.
Um 11.00 Uhr folgt ein Verfahren gegen einen 36-jährigen Mann aus Dessau wegen Trunkenheit im Verkehr (Tatzeit: 03.01.2006; Tatort: Dessau). Der Sitzungstag schließt um 13.00 Uhr mit einer Anklage gegen eine 64-jährige Frau aus Dessau. Das Amtsgericht Dessau hat gegen sie wegen Beleidigung ihres Grundstücknachbars eine Geldstrafe von insgesamt 400,- ¿ verhängt, was sie mit ihrer Berufung angreift.
10.
Am 22.08.2006 verhandelt die 7. Strafkammer ab 09.00 Uhr zunächst ein Berufungsverfahren gegen einen 61-jährigen Mann aus Calbe wegen Unfallflucht (Tatzeit: 26.07.2005; Tatort: Bernburg). Um 13.00 Uhr folgt ein Verfahren gegen einen 27-jährigen Angeklagten aus Recklinghausen, dem die Staatsanwaltschaft einen versuchten Kellereinbruch zur Last legt (Tatzeit: März/April 2004; Tatort: Dessau). Das Amtsgericht Dessau hat gegen den Mann angesichts mehrerer Vorstrafen, unter anderem wegen schweren Raubes, eine Freiheitsstrafe von einem Jahr verhängt und deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt.
11.
Vor der 8. Strafkammer beginnt am 22.08.2006 ein Hauptverfahren gegen zwei Männer im Alter von 45 und 25 Jahren aus Zerbst und Roßlau wegen schwerer räuberischer Erpressung. Nach dem Ergebnis der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sollen sie in den Abendstunden des 27.11.2005 in Zerbst mit Eisenstangen bewaffnet in die Wohnung der späteren Geschädigten eingedrungen sein und in stark alkoholisiertem Zustand unter Anwendung und Androhung von Gewalt die Herausgabe verschiedener Gegenstände erpresst haben.
12.
Am 23.08.2006 verhandelt die 2. Strafkammer um 09.00 Uhr ein Verfahren gegen einen 44-jährigen Mann aus Groß Naundorf wegen sexuellen Missbrauchs seiner zur Tatzeit knapp fünfjährigen Tochter. Das Amtsgericht hat gegen den geständigen Angeklagten eine Bewährungsstrafe verhängt.
Gleichfalls am 23.08.2006 finden vor der 3. Strafkammer mehrere Berufungsverfahren statt. Den Auftakt bildet um 09.00 Uhr eine Anklage gegen einen 28-jährigen Mann aus Zerbst wegen gefährlicher Körperverletzung anlässlich einer Weihnachtsfeier am 11.12.2004 in Jütrichau. Der Sitzungstag wird um 12.00 Uhr fortgesetzt mit einem Verfahren gegen einen 34-jährigen Angeklagten aus Roßlau wegen Trunkenheit im Verkehr (Tatzeit: 08.06.2005; Tatort: Roßlau). Um 13.45 Uhr muss sich ein 23-jähriger Asylbewerber wegen Verstoßes gegen das Asylverfahrensgesetz und Leistungserschleichung verantworten. Ab 14.30 Uhr schließlich hat sich die Kammer mit einem Verfahren gegen einen 23-jährigen, mehrfach vorbestraften Angeklagten aus Wedlitz (Amtsgerichtsbezirk Bernburg) wegen Ladendiebstahls zu befassen (Tatzeit: 05.10.2005; Tatort: Bernburg).
13.
Die 7. Strafkammer verhandelt am 24.08.2006 um 09.00 Uhr ein Berufungsverfahren gegen einen dann 29-jährigen abgelehnten Asylbewerber wegen gefährlicher Körperverletzung, die sich am 19.02.2005 in einem Ausländerheim in Loburg ereignet haben soll. Um 13.00 Uhr hat sich ein 43-jähriger Angeklagter aus Köthen wegen Ladendiebstahls zu verantworten (Tatzeit: 18.11.2005; Tatort: Köthen).
14.
Vor der 3. Strafkammer wird am 28.08.2006 ab 09.00 Uhr zunächst eine Anklage gegen zwei Männer im Alter von 41 und 35 Jahren aus Roßlau und Dessau wegen Körperverletzung, versuchter räuberischer Erpressung und zweifachen Einbruchsdiebstahls verhandelt. Dem 41-jährigen, mehrfach vorbestraften Mann liegt zur Last, am 06.02.2004 mit einem weiteren Mittäter in Dessau dem Geschädigten und dessen Bekannten in deren Wohnung mit einem Besenstiel Frakturen der Augenhöhle und des Nasenbeins, mehrere Platzwunden am Kopf und im Gesicht sowie eine Stichverletzung an der Schulter zugefügt zu haben. Am 17.10.2004 sollen die Angeklagten gemeinschaftlich einem anderen Opfer in dessen Wohnung Faustschläge in das Gesicht versetzt und von ihm erfolglos die Herausgabe von Bargeld verlangt haben. Am 17.11.2004 schließlich sollen sie in einer Gartensparte in Dessau zwei Lauben aufgebrochen und aus ihnen Gegenstände entwendet haben. Das Amtsgericht Dessau hat gegen beide, in der Vergangenheit bereits massiv strafrechtlich in Erscheinung getretenen Angeklagten Freiheitsstrafen verhängt, deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist.
Um 14.00 Uhr schließt sich eine Hauptverhandlung gegen einen 52-jährigen Mann aus Kühren (Amtsgerichtsbezirk Köthen) wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz an. Er soll am 28.05.2005 die Schäferhündin seiner Tochter erschossen haben. Der Angeklagte hat als Motiv angeführt, das Tier habe gewildert. Das Amtsgericht Köthen hat ihn zu einer Geldstrafe von insgesamt 1.200,- ¿ verurteilt.
15.
Wiederum die 3. Strafkammer hat sich in einem Berufungsverfahren am 30.08.2006 ab 09.00 Uhr mit dem Vorwurf der versuchten schweren Brandstiftung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gegen einen 47-jährigen Mann aus Dessau zu befassen. Er soll am 22.01.2005 in der Justizvollzugsanstalt Dessau das in der Zelle befindliche Bettzeug entzündet haben. Ein übergreifen der Flammen konnte durch die Vollzugsbeamten verhindert werden. Als der Angeklagte anschließend fixiert werden sollte, leistete er hiergegen Widerstand. Das Amtsgericht Dessau hat ihn zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Um 14.30 Uhr folgt ein Verfahren gegen einen 46-jährigen Mann aus Halle wegen Verleumdung. Er soll im Oktober 2004 im Stadtgebiet von Bitterfeld Handzettel mit diffamierenden äußerungen gegen eine Richterin des Amtsgerichts Bitterfeld verteilt haben.
16.
Am 31.08.2006 schließlich finden vor der 7. Strafkammer mehrere Berufungsverfahren statt. Zunächst wird ab 09.00 Uhr die Anklage gegen einen 70-jährigen Angeklagten aus Dessau wegen veruntreuender Unterschlagung und Computerbetrugs verhandelt. Er soll von Februar bis März 2005 als Hausmeister eine Wohnhauses in Dessau Mietzahlungen in Höhe von 750,- ¿ vereinnahmt, jedoch nicht an den Vermieter weitergeleitet haben. Im Zeitraum von August bis Oktober 2005 soll er des weiteren mit der ihm überlassenen EC-Karte einer 75-jährigen in stationärer Behandlung befindlichen Bekannten Beträge von insgesamt 875,- ¿ abgehoben und für sich verwendet haben. Der Angeklagte ist vielfach auch einschlägig vorbestraft. Das Amtsgericht Dessau hat gegen ihn eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten verhängt, deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist. Hiergegen richtet sich die Berufung des Angeklagten.
Um 11.00 Uhr folgt ein Verfahren gegen einen 23-jährigen, mutmaßlich drogenabhängigen Angeklagten aus Bernburg, dem zweifacher Ladendiebstahl vorgeworfen wird (Tatzeiten: 22.09.2005 und 19.10.2005; Tatort: Bernburg). Der Angeklagte, der vom Amtsgericht Bernburg zu einer 8-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, befindet sich derzeit in einer Langzeittherapie.
Der Sitzungstag wird um 13.00 Uhr mit einer Hauptverhandlung gegen einen 34-jährigen Mann aus Brandenburg wegen Unterschlagung beendet. Der Angeklagte soll am 21.12.2004, dem Tage seiner Entlassung aus der Haft, in Dessau einen Pkw gemietet, ihn allerdings weder zurückgegeben noch die Mietrechnung beglichen haben.
Frank Straube
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