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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
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VRiLSG Dr. Thomas Harks
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Pressemitteilungen des Landessozialgerichts
(LSG LSA) Sozialgerichte:
Klageflut steigt weiter
05.05.2010, Halle (Saale) – 4
- Landessozialgericht
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 004/10
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
- Pressemitteilung Nr.: 004/10
Halle, 5. Mai 2010
(LSG LSA) Sozialgerichte:
Klageflut steigt weiter
Bei den vier Sozialgerichten des Landes Sachsen-Anhalt
haben die Klagen im Jahr 2009 ein neues Rekordhoch erreicht. Trotz stetig
schrumpfender Bevölkerung gingen letztes Jahr knapp 25.000 Rechtsmittel ein,
d.h. jeder 100. Bürger rief eines der Sozialgerichte an. Der Hauptgrund ist die
seit 2005 unverändert zunehmende Zahl von Hartz-IV-Verfahren. Tendenz: weiter
steigend. Allein beim Sozialgericht Halle sind im letzten Monat über 1.000
Klagen erhoben worden. Bundesweit hat Sachsen-Anhalt - nach Berlin - die größte
Zahl an Beziehern von Arbeitslosengeld II.
Zwar ist seit 2005 eine erhebliche Zahl neuer Richter
eingestellt worden. Diese sind jedoch nicht in der Lage, die Vielzahl der
Klagen zu bewältigen. Jedes Jahr kommen mehr unerledigte Verfahren dazu - Ende
2009 waren es über 30.000. Daher ist nach Auffassung des Präsidenten des
Landessozialgerichts Grell zwingend eine weitere Personalverstärkung
erforderlich. Das Vertrauen der Bevölkerung in seine Gerichte sei gefährdet,
wenn eine überlange Verfahrensdauer zu einem Gefühl der Rechtsunsicherheit
führen würde.
Hintergrund:
Der
Jahresbericht 2009 des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt ist abrufbar unter https://www.justiz.sachsen-anhalt.de/lsg (Aktuelles). Dort finden sich
neben aufschlussreichen Statistiken auch ausgewählte Urteile der verschiedenen
Senate des Landessozialgerichts. Sie geben einen Überblick über die
vielfältigen von den Sozialgerichten zu klärenden Fragen.
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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Pressesprecher: VRLSG Carsten Schäfer
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