Kontakt

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 002/05

Magdeburg, den 29. März 2005

(OVG LSA) Verwaltungsgerichtsbarkeit startet bundesweite Offensive zur Qualitätssicherung

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Präsidentin und die Präsidenten der Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe der Länder haben auf einer Konferenz in Mannheim beschlossen, gemeinsam die Binnenmodernisierung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit voranzutreiben und eine Debatte über Qualitätsmerkmale verwaltungsgerichtlicher Arbeit anzustoßen. Wie der derzeitige Sprecher der Konferenz, Dr. Karl-Heinz Weingärtner (Mannheim), mitteilte, werde an den Verwaltungsgerichten seit vielen Jahren sowohl wirtschaftlich als auch fachlich und organisatorisch auf hohem Niveau gearbeitet. Die Tätigkeit der Verwaltungsrichterinnen und -richter sei im Rahmen von Gesetz und Recht an den berechtigten Interessen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft und der Verwaltung ausgerichtet, was sich deutlich an der kontinuierlichen Verringerung der Verfahrenslaufzeiten zeige. Gleichwohl wolle man sich künftig noch systematischer als bisher mit Qualitätsstandards verwaltungsrichterlicher Arbeit auseinandersetzen. Gerade im Hinblick auf die Beschlüsse der Justizministerkonferenz zur "Großen Justizreform" sei es notwendig, dass Verwaltungsrichterinnen und -richter eine offensive Position in der Qualitätsdebatte einnehmen, sich an der Diskussion über die kontinuierliche Verbesserung der internen Arbeitsabläufe aktiv beteiligen und das gesamte "Arbeitsfeld Verwaltungsgericht" mitgestalten helfen. Ziel sei es, eine sich selbst tragende Struktur der Qualitätsentwicklung und -sicherung in den Verwaltungsgerichten zu etablieren. Zu diesem Zweck und mit Blick auf die Anforderungen, die künftig auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit zukommen, haben die Präsidentin und die Präsidenten Arbeitsgruppen eingerichtet, die unter Beteiligung der Richterschaft Standards verwaltungsrichterlicher Arbeit vorschlagen sollen. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden auf der nächsten Jahreskonferenz am

5. und 6. Oktober 2005 in Bremen vorgestellt.

Bernd-Hinnerk Stubben

Stellvertretender Pressesprecher

Impressum:

Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Schönebecker Str. 67 a

39104 Magdeburg

Tel: (03 91) 6 06 70 76

Fax: (03 91) 6 06 70 32

Mail: pressestelle@ovg-md.justiz.sachsen-anhalt.de