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Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung

Nr.: 009/10

Oberverwaltungsgericht des Landes

Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 009/10

Magdeburg, den 27. August 2010

(OVG LSA) Zufriedenheit gewachsen

- Ergebnis einer Umfrage zur Tätigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit des

Landes Sachsen-Anhalt

Der Präsident des

Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Benndorf, hat

sich nach einer ersten Umfrage im Jahr 2005 in diesem Jahr erneut an

Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte und Behördenvertreter gewandt, um sie zu ihrer

Einschätzung der Tätigkeit der Verwaltungsgerichte im Land zu befragen. Zu

diesem Zweck wurden per E-Mail Fragebögen versandt, auf denen zu verschiedenen

Aspekten der gerichtlichen Tätigkeit (z.B. Gesprächsbereitschaft, Umgang mit

Beteiligten, Verfahrensdauer, Erscheinungsbild der Räumlichkeiten) anonym Bewertungen

abgegeben, aber auch Kritikpunkte angegeben werden konnten. Die Auswertung der

Fragebögen ergab, dass sowohl die Anwaltschaft als auch die Behörden

übereinstimmend die Tätigkeit der Verwaltungsgerichte Halle und Magdeburg sowie

des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt insgesamt positiv

beurteilen. Die Tätigkeit der Gerichte wurde insgesamt mit der Note ¿Gut¿ (2,2)

und damit eine halbe Notenstufe besser bewertet als im Jahr 2005. Anlass zur

Kritik war insbesondere der Umstand, dass anders als bei allen Bundesgerichten

und den Gerichten einer Reihe anderer Bundesländer die Rechtsprechung der

Verwaltungsgerichte nicht über die Internetseite der Gerichte zur Verfügung

gestellt wird. Herr Dr. Benndorf hierzu: ¿Wir werden dieses auch unserer Sicht

berechtigte Anliegen an das zuständige Ministerium der Justiz weiterleiten.¿ Dort,

wo nach den Ergebnissen der Befragung Handlungsbedarf erkannt worden sei, seien

die Gerichte bestrebt, die Qualität ihrer Arbeit noch weiter zu verbessern.

Gleichzeitig werde man den bereits begonnenen Dialog Verwaltungsgerichtsbarkeit

- Rechtsanwaltschaft bzw. Verwaltung fortsetzen.

Semmelhaack

(Pressesprecher)

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