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Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Benndorf, hat den Jahresbericht für das Geschäftsjahr 2011 veröffentlicht. Der Bericht enthält neben einem Überblick über die aktuelle Geschäftslage in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt eine Zusammenstellung wichtiger Entscheidungen, die im Jahr 2011 von medialem Interesse gewesen sind, sowie eine Vorausschau auf Verfahren, welche im Jahr 2012 entschieden werden sollen.

Im Geschäftsjahr 2011 sind bei den beiden Verwaltungsgerichten in Halle und Magdeburg insgesamt etwa 5100 Verfahren eingegangen, was einem Rückgang gegenüber dem Vorjahr um etwa 600 Verfahren (ca. 11 %) entspricht. Der Eingangsrückgang ist zu einem nicht unerheblichen Teil auf einen Rückgang der Numerus-Clausus-Verfahren zurückzuführen; dem gegenüber steht ein weiteres, schon in den Vorjahren festzustellendes Anwachsen der Eingänge in Asyl-Verfahren um etwa 10 %, was einer Verdoppelung der Asyl-Eingänge gegenüber dem Jahr 2008 entspricht. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für allgemeine Verwaltungsstreitverfahren (Hauptsacheverfahren ohne Asylklagen) liegt mit ca. 12,2 Monaten im Bundesdurchschnitt,

Bei dem Oberverwaltungsgericht ist die Zahl der Eingänge gegenüber derjenigen des Jahres 2010 um etwa 110 Verfahren (ca. 8 %) gestiegen, was im Wesentlichen auf den signifikanten Zuwachs der Asyl-Verfahren zurückzuführen ist. Dennoch konnte die Bearbeitungsdauer bei den Zulassungs- und Berufungsverfahren auf durchschnittlich 8,3 Monate deutlich gekürzt werden.

Schließlich betont der Präsident des Oberverwaltungsgerichts die besondere Bedeutung der Mediation auch in verwaltungsgerichtlichen Streitverfahren: ?Die Streitbeilegung im Rahmen der bei den Verwaltungsgerichten Halle und Magdeburg durchgeführten Mediationsverfahren hat sich inzwischen auch in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt etabliert und leistet einen wertvollen Beitrag zur außergerichtlichen Streitschlichtung.?

Der vollständige Geschäftsbericht für das Jahr 2011 wie auch die Berichte für die Vorjahre können kostenfrei im Internet auf der Homepage des Oberverwaltungsgerichts www.justiz.sachsen-anhalt.de/ovg unter der Rubrik ?Wir über uns? abgerufen werden.

Schmidt

(Pressesprecherin)