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Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt
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Pressemitteilungen des Oberverwaltungsgerichts

(OVG LSA) Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt: Präsident legt Jahresbericht 2012 vor

13.03.2013, Magdeburg – 1

  • Oberverwaltungsgericht

Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts des Landes  Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Benndorf, hat den Jahresbericht für das Geschäftsjahr 2012 veröffentlicht. Der Bericht enthält  neben einem  Überblick über die aktuelle  Geschäftslage in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt eine Zusammenstellung wichtiger Entscheidungen, die im Jahr 2012 von medialem Interesse gewesen sind, sowie eine Vorausschau auf Verfahren, welche im Jahr 2013 entschieden werden sollen.

 

Im Geschäftsjahr 2012 sind bei den beiden Verwaltungsgerichten in Halle und Magdeburg insgesamt etwa  4950 Verfahren eingegangen, was einem Rückgang gegenüber dem Vorjahr  um etwa 150 Verfahren (ca. 2 %) und gleichzeitig dem bundesweiten Trend entspricht. Bemerkenswert ist der schon seit  längerem zu beobachtende kontinuierliche Anstieg der Eingänge der Asylverfahren. Die Zahl der erledigten Verfahren hat diejenige der Eingänge erneut überstiegen, sodass die Zahl der Bestände zum Jahresende 2012 auf nur noch etwa 3200 Verfahren - über 1000 Verfahren weniger als noch zum Jahresende 2010 - zurückgegangen ist. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für allgemeine Verwaltungsstreitverfahren (Hauptsacheverfahren ohne Asylklagen) liegt mit ca. 10,8 Monaten deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.

 

Bei dem Oberverwaltungsgericht ist die Zahl der Eingänge gegenüber derjenigen des Jahres  2011 um etwa 130 Verfahren (ca. 9 %) gestiegen, was  im Wesentlichen auf die Zunahme der Numerus-Clausus-Verfahren zurückzuführen ist. Die Bearbeitungsdauer bei den Zulassungs- und Berufungsverfahren konnte auf durchschnittlich 8 Monate deutlich gekürzt und in den (besonders arbeitsaufwändigen) erstinstanzlichen Verfahren auf unter 15 Monate verringert werden. Diese Werte bewegen sich bundesweit im oberen Feld.

 

 

Der vollständige Geschäftsbericht für das Jahr 2012 wie auch die Berichte für die Vorjahre können kostenfrei im Internet auf der Hornepage des Oberverwaltungsgerichts www.justiz.sachsen-anhalt.de/ovg unter der Rubrik "Wir über uns" abgerufen werden.

 

 

 

Blaurock

(Pressesprecherin)

 

 

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