Kontakt

Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 008/11

Landesverfassungsgericht

Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 008/11

Dessau-Roßlau, den 24. August

2011

(LverfG LSA) Verkündungstermine

des Landesverfassungsgerichts am 31. August 2011

Aktenzeichen:  

LVG 43/10

                            LVG 48/10

                            LVG 45/10

Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt hat für

den 31. August 2011 Verkündungstermine in mehreren kommunalen

Verfassungsbeschwerdeverfahren anberaumt. Die Termine finden im Sitzungssaal 18

des Justizzentrums Dessau-Roßlau, Willy-Lohmann-Straße 29, 06844 Dessau-Roßlau,

statt.

Gegenstand der Kommunalverfassungsbeschwerden sind

die gesetzlichen Regelungen zur Gemeindegebietsreform, durch die die

beschwerdeführenden Gemeinden aufgelöst und in Einheitsgemeinden eingemeindet

worden sind. Sie sehen sich hierdurch in ihrem kommunalen

Selbstverwaltungsrecht verletzt.

Um 14.30 Uhr wird das Landesverfassungsgericht die

Entscheidung in dem Verfassungsbeschwerdeverfahren der Gemeinde Schopsdorf -LVG

43/10- (Landkreis Jerichower Land) verkünden. Um 15.00 Uhr schließt sich die

Verkündung der Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde der Gemeinde

Angersdorf -LVG 48/10- (Landkreis Saalekreis) an. Der Sitzungstag schließt um

15.30 Uhr mit der Verkündung der Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde

der Gemeinde Thießen -LVG 45/10- (Landkreis Wittenberg).

Die mündlichen Verhandlungen haben am 16. Juni 2011

stattgefunden.

Pressereferent: Vorsitzender

Richter am Landgericht Frank Straube

   (0340/202-1445)

Impressum:

Landesverfassungsgericht

Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Willy-Lohmann-Str. 29

06844 Dessau-Roßlau

Tel: (03 40) 2 02 14 45

Fax: (03 40) 2 02 15 60

Mail:

pressestelle@lverfg.justiz.sachsen-anhalt.de