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Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 001/12

Landesverfassungsgericht

Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 001/12

Dessau-Roßlau, den 18. Januar

2012

(LverfG LSA) Verkündungs- und

Verhandlungstermine des Landesverfassungsgerichts am 26. Januar 2012

Dessau-Roßlau,

den 18. Januar 2012

Aktenzeichen:   LVG 80/10

                            LVG 64/10 (hinzuverbunden LVG 65/10)

                           LVG 28/10 (hinzuverbunden LVG 51/10 sowie LVG 52/10)

Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt hat für

den 26. Januar 2012 mehrere Verkündungs- und Verhandlungstermine in kommunalen

Verfassungsbeschwerde-verfahren gegen die Gemeindegebietsreform anberaumt.

Um 09.30 Uhr wird zunächst die Entscheidung über

die Verfassungsbeschwerde der Stadt Löbejün (Landkreis Saalekreis) verkündet,

die sich gegen ihre Auflösung und die Neubildung der Einheitsgemeinde Stadt

Löbejün-Wettin richtet, die seit dem 1. April 2011 den Namen Wettin-Löbejün

trägt. Die mündliche Verhandlung hat am 15. November 2011 stattgefunden.

Um 10.00 Uhr findet die mündliche Verhandlung über

die Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Prittitz und Gröbitz (nunmehr

Einheitsgemeinde Stadt Teuchern ? Landkreis Burgenlandkreis) statt. Die

Verfahren sind zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden worden.

Um 11.00 Uhr folgt die mündliche Verhandlung über

die Verfassungsbeschwerden der Gemeinden Großkorbetha, Burgwerben und

Wengelsdorf (nunmehr Stadt Weißenfels ? Landkreis Burgenlandkreis). Die

Verfahren sind zur gemeinsamen Verhandlung verbunden worden.

Alle Termine finden im Sitzungssaal 18 des

Justizzentrums Dessau-Roßlau, Willy-Lohmann-Straße 29, 06844 Dessau-Roßlau,

statt.

Pressereferent: Vorsitzender

Richter am Landgericht Frank Straube

                           (0340/202-1445)

Impressum:

Landesverfassungsgericht

Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Willy-Lohmann-Str. 29

06844 Dessau-Roßlau

Tel: (03 40) 2 02 14 45

Fax: (03 40) 2 02 15 60

Mail:

presse.lvg@justiz.sachsen-anhalt.de