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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Pressesprecher:
VRiLSG Dr. Thomas Harks
Telefon: +49 345 2202122
Fax: +49 345 2202103, 2202104
E-Mail: presse.lsg(at)justiz.sachsen-anhalt.de
Pressemitteilungen des Landessozialgerichts
Adresse des Landessozialgerichts
Pressemitteilungen des Landessozialgerichts
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Unter
diesem Motto steht die neue Ausstellung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt
in Halle. Zu sehen sind ab 4. November 2013 Farbdrucke von Claus Berg. Er porträtiert auf markante und reizvolle
Weise bekannte Gebäude und Plätze, etwa die berühmten Fünf Türme, die…
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Leistungsberechtigte
nach dem SGB II haben keinen Anspruch auf ärztliche Behandlungen, die über die
Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung hinausgehen. Dies gilt auch für
eine kieferorthopädische Behandlung mit besonders komfortablen…
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Wer
gegen die bewilligten Leistungen nach dem SGB II allein mit der Begründung
klagt, die Regelsätze für Erwachsene seien verfassungswidrig, hat keinen
Anspruch auf Prozesskostenhilfe. Die ab 1. Januar 2011 geltenden Regelsätze
sind zur Sicherstellung eines…
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Die
gesetzlichen Krankenkassen Sachsen-Anhalts klagen derzeit gegen einen
Schiedsspruch des Landesschiedsamts über die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung
der ambulanten vertragsärztlichen Leistungen im Jahr 2013. Nach dem
Schiedsspruch sollte der Behandlungsbedarf…
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Ein
Versicherungsvertreter verließ morgens sein Haus, um mit dem Auto zur Arbeit zu
fahren. Er pfiff nach seinem Hund, der angerannt kam und ihn versehentlich
umstieß. Die Folge war eine Knieverletzung. Die Berufsgenossenschaft lehnte die
Anerkennung als Arbeitsunfall ab,…
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Die beiden Sozialgerichte in Halle und Magdeburg
sind seit April 2013 Präsidialgerichte. Damit werden sie künftig nicht mehr von
einem Direktor, sondern von einem Präsidenten geführt. Dieser ist nun auch der
Dienstvorgesetzte der an seinem Gericht tätigen Richter. Bisher war…
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Unter
diesem Motto zeigt die Sommerausstellung im Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
heitere und abstrakte Bilder des in Halle tätigen Grafikers…
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Ohne
Erfolg klagte ein Oberschenkelamputierter, der aufgrund von Behinderungen im
Bereich beider Arme ständig auf zwei Unterstützen angewiesen ist, auf die Erteilung
des Merkzeichens "aG". Dieses ist Voraussetzung für eine
Sonderparkberechtigung und setzt eine…
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Das
Jahr 2012 hat für die Sozialgerichte des Landes Sachsen-Anhalt im zweiten Jahr
nacheinander keine Erhöhung der Eingangszahlen gebracht. Diese haben sich -
allerdings auf hohem Niveau - stabilisiert. Hauptgrund für die starke Belastung
sind unverändert Hartz IV-Klagen.…
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Ein
Rechtsreferendar beantragte nach bestandener Zweiter Juristischer Staatsprüfung
Arbeitslosengeld und verlangte eine fiktive Berechnung nach einem erzielbaren Einkommen
als Richter. Das Arbeitsamt berechnete das Arbeitslosengeld aber nach der im
letzten Jahr der…
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Ein
20-jähriger Hartz IV-Bezieher hatte wegen der Aufnahme eines Studiums keinen
Leistungsanspruch mehr. Er hatte dies ordnungsgemäß mitgeteilt und trotz
mehrerer Telefonate noch monatelang weitere Leistungen erhalten. Anschließend
forderte die Behörde 1.035 ? zurück. Die…
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Nimmt ein Bezieher von Leistungen nach dem SGB II
an einer Arbeitsgelegenheit teil, erhält er die Aufwandsentschädigung nur für
die Zeiten der Anwesenheit. Bei krankheitsbedingten Fehlzeiten gibt es kein
Geld. Es liegt weder ein Beschäftigungsverhältnis vor, noch fallen in…
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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 002/12
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
- Pressemitteilung Nr.: 002/12
Halle, 24. Januar 2012
(LSG LSA) Zusatzbeiträge zur
Krankenversicherung gerichtlich überprüfbar
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Landessozialgericht Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung Nr.: 010/11
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
- Pressemitteilung Nr.: 010/11
Halle, 8. November 2011
(LSG LSA) Zur Rückzahlungspflicht
von Eingliederungszuschüssen
Ein dem…
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